Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Grundsätzliches / Allgemeines
Die MentalStark GmbH (nachfolgend MentalStark) c/o Unibator, Bockenheimer Landstraße 133, 60325 Frankfurt, E-Mail: hello@mentalstark.online betreibt eine digitale Plattform (Webseite https://beyondx.care) für Frauen mit Krebsdiagnose, die eine Fertilitätsschädigende Medikation eingenommen haben, oder einnehmen müssen (nachfolgend "Plattform").
Diese beinhaltet folgende Leistungen ("Leistungen"):
- Bereitstellung von Informationen rund um Themen der Fertilität bei Krebstherapie, Frauengesundheit und Beratungsoptionen
- Vermittlung von Beratungsleistungen zum Thema OncoFertility
2. Geltungsbereich
Die Nutzung der, auf der Webseite angebotenen, Leistungen richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt). Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
3. Leistungen von MentalStark
MentalStark bietet dem Besucher auf der Webseite beyondx.care kostenlose Informationen an. Ebenfalls werden Fragen kostenlos per Live-Chat und in buchbaren Info-Gesprächen beantwortet.
4. Schutzrechte und Einschränkungen des Nutzungsrechtes
Die Webseite, die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich oder nach anderen Gesetzen geschützt. Die Bereitstellung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.
MentalStark behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb („UWG“), Urheber-, Markengesetz oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Webseite, Dienstleistungen, Produkte oder Teile davon schützen.
Videos, Bilder, Graphiken, Audiodateien und das Layout von MentalStark sind Eigentum von MentalStark und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht reproduziert oder verbreitet werden. Entsprechende Schadensersatzforderungen bei Zuwiderhandlungen behalten wir uns vor.
Die Webseite darf nur in der durch MentalStark angelegten Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Software abgerufen werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Insbesondere ist der automatisierte Zugriff auf das Internetangebot von MentalStark nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, sofern die Webseite eine solche Funktion nicht ausdrücklich anbietet. Unter der Bedingung der Einhaltung dieser AGB und aller sonstigen anwendbaren und etwaigen weiteren vertraglichen Bestimmungen gewährt MentalStark Nutzer:innen das nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Website und den Dienst zu nutzen. Das Nutzungsrecht des Programms erlischt mit Ablauf der Vertragslaufzeit. Der Nutzer oder die Nutzerin ist nicht berechtigt,
den Zugang zum Programm Dritten zu überlassen, insbesondere zu vermieten, zu verleihen, zu reproduzieren, weiterzuverkaufen oder in sonstiger Weise zu vertreiben oder weiterzugeben; das Programm zur Entwicklung anderer Leistungen zu nutzen;
Funktionalitäten der Webseite oder des Programms, für die ihm keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen;
den Quellcode der Webseite oder des Programms zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, seine Funktionen zu untersuchen, außer soweit gesetzlich zwingend zulässig; rechtliche Hinweise insbesondere auf gewerbliche Schutzrechte von MentalStark zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern. MentalStark behält sich bei Anzeichen einer missbräuchlichen Nutzung das Recht vor, die Nutzung der Webseite und des Programms mit sofortiger Wirkung zu untersagen.
5. Vertraulichkeit und Datenschutz
MentalStark verpflichtet sich, sämtliche Informationen, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des Programms zugänglich werden, streng vertraulich zu behandeln.
MentalStark erhebt und verwendet Daten nur entsprechend der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Gemäß der EU-Datenschutzgrundverordnung verfügt MentalStark über eine entsprechende separate Datenschutzerklärung.
Nutzer können jederzeit kostenlos Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten, und sind berechtigt, Sperrung und Löschung ihre Daten zu verlangen. Anfragen zur Auskunft sowie Löschungs-, Berichtigungs- oder Sperrungsgesuche sind schriftlich per Brief (MentalStark GmbH, c/o Unibator, Bockenheimer Landstraße 133, 60325 Frankfurt am Main) oder via E-Mail an hello@mentalstark.online zu richten. Gleiches gilt für den Widerruf von Einwilligungen oder für Widersprüche gegen die Nutzung von Daten.
MentalStark weist ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen und organisatorischen Maßnahmen, die MentalStark nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen einsetzt, eine absolute Datensicherheit nicht zulässt. Für Handlungen von Dritten haftet MentalStark nicht.
6. Haftungsausschluss für Links
Die Webseite kann externe Links und Verweise zu Internetseiten, die nicht von MentalStark betrieben werden, enthalten. Solche externen Links werden in der Regel nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit zur Verfügung gestellt. MentalStark hat auf deren Inhalt keinen Einfluss und übernimmt für deren Inhalt keine Haftung.
7. Haftung
Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von MentalStark, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von MentalStark, haftet MentalStark nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie durch MentalStark, oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden durch MentalStark, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MentalStark, haftet MentalStark nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.
Soweit MentalStark Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet MentalStark neben der Haftung nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes (1) nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil von Nutzer:innen ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MentalStark, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, was deren persönliche Haftung betrifft.
Insbesondere übernimmt Vera Claas als nicht-psychologische Miteigentümerin der Gesellschaft keine Haftung für die psychologischen Inhalte der Plattform und keine Haftung für die Inhalte individueller psychologischer Beratungen.
8. Verfügbarkeit der Webseite und des Kundenservice
Die Webseite beyondx.care von MentalStark sind unter Umständen nicht weltweit abrufbar. Die Abrufbarkeit kann aufgrund gesetzlicher Vorgaben in bestimmten Ländern eingeschränkt sein.
9. Änderung der AGB
MentalStark behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint. Für neue Vertragsabschlüsse gelten dann jeweils die AGB in der jeweils zum Vertragsabschluss aktuellen Fassung.
Im Rahmen von laufenden Dauerschuldverhältnissen werden AGB-Änderungen nur berücksichtigt, sofern dies den Nutzer bzw. die Nutzerin nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage. Änderungen und Fortentwicklungen des Angebots können ebenso eine Änderung oder Ergänzung der AGB notwendig machen.
Eine Änderung oder Ergänzung wird bei laufenden Dauerschuldverhältnissen mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform, in der Regel per E-Mail, bekannt gegeben.
Der Nutzer bzw. die Nutzerin hat im Rahmen von laufenden Dauerschuldverhältnissen das Recht, einer Änderung oder Ergänzung innerhalb sechs Wochen nach Veröffentlichung und Möglichkeit der Kenntnisnahme gegenüber MentalStark zu widersprechen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. Erfolgt der Wiederspruch nicht innerhalb der Widerspruchsfrist oder nutzt der Nutzer oder die Nutzerin die Leistungen danach weiterhin, gilt die Änderung oder Ergänzung als angenommen und wird Vertragsbestandteil. Dieser Absatz gilt nicht für Änderungen des Vertragsgegenstandes oder für eine Änderung wesentlicher Vertragspflichten, die zu einer Änderung des Vertragsgefüges insgesamt führen würde. In diesem Fall wird MentalStark anbieten, den Vertrag zu den dann geänderten Bedingungen fortzusetzen.
MentalStark wird Nutzer:innen in der Unterrichtung über die Änderungen der AGB auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
10. Sonstiges
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und des deutschen Internationalen Privatrechts. Sofern der Nutzer Verbraucher ist, steht ihm ungeachtet dessen nach Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) 593/2008 auch der Schutz der zwingenden Bestimmungen desjenigen Rechts zu, das ohne diese Klausel anzuwenden wäre.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit wird die unwirksame Regelung durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt.
Wir sind zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen an diesen auch nicht teil.
Fassung: 05. Juni 2024
